Wählergemeinschaft PRO Coburg e.V.
Haushalt 2025 – Herausforderung & Verantwortung Die finanzielle Lage unserer Stadt ist angespannt, und klar ist: Wir können nicht einfach so weitermachen. Es sind nicht die Einnahmen, sondern die Ausgaben, die uns fordern. Sparen ja, aber nicht auf Kosten der Zukunft! Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung dürfen nicht vernachlässigt werden. Wir stehen hinter dem Haushalt 2025 […]
Demokratie schützen – Feinde der Demokratie entlarven In der heutigen Stadtratssitzung wurde die Nachfolge des Stadtratsmitglieds Annett Dingethal formal festgestellt. Michael Gebhardt (Platz 11 des Wahlvorschlags der AfD) wurde als Listennachfolger nach Art. 31 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) als neues Stadtratsmitglied vereidigt. Gemäß der Bayerischen Gemeindeordnung lautet die Eidesformel:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz […]
In einem überfraktionellen Antrag fordern mehrere Mitglieder des Stadtrats die Stadt Coburg auf, Monatskarten für Schüler und Auszubildende künftig mit 50 Prozent zu bezuschussen. Die Antragssteller:innen betonen in ihrem Antrag die Vorteile des Vorhabens für die Umwelt und die Verkehrssituation in der Stadt. Hintergrund des Antrages ist die Regelung, dass Schüler, die weniger als drei […]
Pro Coburg setzt sich gleich in zwei Anträgen zur nächsten Stadtratssitzung für eine Verbesserung der Stadtratsarbeit mittels digitaler Möglichkeiten ein. Zum einen fordert die Wählergemeinschaft die Fortsetzung der Live-Übertragungen aus dem Rathaus, zum anderen die Nutzung eines digitalen Abstimmungstools während der Sitzungen. Beide Anträge, so Jürgen Heeb, Fraktionsvorsitzender von Pro Coburg, zielten darauf ab, die […]
Im vergangenen Jahr hat unsere Stadtratsfraktion PRO COBURG gemeinsam mit den Grünen ein umfangreiches Paket zur Förderung des Ausbaus regenerativer Energien gestellt. Bis 1. Januar 2023 sollte nun eine Förderrichtlinie von der Verwaltung erarbeitet werden. Im „Senat für Klimaschutz, Mobilität und Energie“ wurde die Richtlinie nun verabschiedet. In der Stadtratssitzung am Donnerstag, 16.2. wird der Stadtrat […]
Unsere Fraktion hat zur Oktober-Stadtratssitzung zwei Anfragen gestellt. Wie immer gingen diesen Anfragen wiederholte „informelle“ Anfragen zum aktuellen Stand auf dem „kleinen Dienstweg“ voraus. Leider ist dies nicht immer von Erfolg gekrönt. Aufgrund der Dringlichkeit der Themen hat sich die Fraktion daher in ihrer letzten Sitzung dazu entschieden, Antworten über den Weg der offiziellen Anfrage […]
Die Berichterstattung aus dem Coburger Stadtrat durch die lokalen Medien ist ein wichtiger Bestandteil der politischen Meinungs- und Willensbildung der Bevölkerung. Für die – in weiten Teilen – korrekte und neutrale Darstellung in den Coburger Zeitungen sind wir dankbar, bezieht doch immerhin noch ein gewisser Teil der Coburger*innen Informationen über diese Print- und Onlinemedien. Als […]
Die Stadt Coburg wird auch für das Jahr 2022 keine Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie (Tische im Freien) und im Einzelhandel (Verkaufsstände & Werbeeinrichtungen) erlassen.
Aktuell diskutiert Coburg kontrovers über das Streaming von Stadtratssitzungen, über erfolgte oder nicht erfolgte Einwilligung einzelner Stadt-Abgeordneter und das Recht der Öffentlichkeit, über die Abläufe, Debatten und Abstimmungen im Coburger Stadtrat informiert zu werden. Exemplarisch für das Transparenz-Defizit stehen die Abstimmungsverfahren in den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats. „Die momentane Praxis der Wortmeldung und Abstimmung per […]
Gestern tagte der Stadtrat über 5 Stunden und diskutierte zwei Tagesordnungspunkte: Die Planung des Außengeländes um das Globe-Theater und die dazugehörigen Parkierungsanlagen auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände.
