Nachdem wir aufgrund der Berichterstattung in der Neuen Presse vom Samstag zum Thema „Lange Stadtratssitzungen“ etliche Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern erhalten haben, hat die Stadtratsfraktion von PRO Coburg folgende Stellungnahme veröffentlicht.
„Zunächst möchten wir feststellen, dass die gewählten Vertreter des Stadtrates die Pflicht haben, aktiv an der Gestaltung Coburgs mitzuarbeiten. Das konnte man im Wahlkampf immer wieder hören.Um die Belange der Bürger zu berücksichtigen, wurde das Mittel der Antragstellung in der Geschäftsordnung verankert. Dieses ist immens wichtig, damit die Stadträt*innen ihre Aufgabe als „Stimme der Bürger“ wahrnehmen können.Unsere Wählergemeinschaft nutzt dies natürlich regelmäßig, jedoch sehr oft erst nach Rücksprache mit Ämtern und Mitarbeitern der Verwaltung oder sonstigen betroffenen Stellen, aber auch nach Abstimmung mit anderen Stadtratskolleg*innen und Fraktionen. Außerdem stellen wir fest, dass die Länge von Stadtratssitzungen nicht ausschließlich von der Anzahl der Anträge bestimmt wird. Hier spielen viele andere Themen und Berichte oft eine ebenso große Rolle. Deshalb haben wir auch einen Antrag gestellt, dass Berichte strukturiertet und effizienter vorbereitet werden sollen. Wie dies geschehen kann haben wir zusätzlich vorgestellt. Warum auch dazu ein Antrag?
Wir haben dies bereits öfters vorgeschlagen, mit dem Ergebnis, dass nichts passiert ist, und wir uns anhören mussten: Stellen Sie doch einen Antrag!Wenn eine Sitzungsleitung im Vorfeld erkennt, dass es zu einer sehr langen Sitzung kommen wird, besteht immer noch die Möglichkeit, die Sitzung zu teilen oder zu einem früheren Zeitpunkt zu beginnen. Ein 8-Stunden-Tag ist im Berufsleben üblich und 10 Stunden oft notwendig, auch bei voller Konzentration. Pausen sind natürlich dringend einzuplanen.Dass die so genannte „Antragsflut“ nicht nur von einer bestimmten Fraktion oder Person ausgeht, zeigt diese Statistik.
Gestellte Anträge seit Mai 2020:
Pro Coburg 20
SPD 16
Die Grünen 15
CSU 14
FDP 6
ÖDP 15
Linke 2
Hasirci 6
CSB 7
Andere 3
Unsere Wählergemeinschaft sieht dies nicht als Makel, sondern als Erfüllung unserer Aufgabe. Es gibt auch weitere Themen, die wir aufgreifen und im Hintergrund möglichst ohne Antrag lösen, oft auch nur vermitteln.Dass Oberbürgermeister Sauerteig in seinem Interview mit der Neuen Presse am Samstag, 10.7.2021 nun den ehrenamtlich tätigen Stadtrat als gewählten Teil der Stadtpolitik in eine Gegenspieler-Rolle zur Verwaltung stellt, ist aus unserer Sicht unredlich, entspricht nicht der tatsächlichen Stadtratsarbeit und ist einem gemeinsamen Arbeiten zum Wohle unserer Stadt nicht zuträglich. Ebenso ist die Unterstellung des zweiten Bürgermeisters Hartan in seiner Stellungnahme gegenüber der Presse, dass Anträge im „Wahlkampfmodus“ gestellt werden, polemisch und unkollegial. Auch dies konterkariert die gemeinsamen Bemühungen um eine gute Zusammenarbeit im Stadtrat.
Resümee:Eine gute Vorbereitung ist ebenso effektiv wie eine effiziente Antragsstellung. Wir müssen endlich gemeinsam zusammenarbeiten und aufhören, uns mit gegenseitigen Schuldzuweisungen nur um uns selbst zu drehen. Die Bürger*innen unserer Stadt erwarten zurecht sachorientiertes und zukunftsweisendes Handeln ihrer gewählten Vertreter*innen und der gesamten Stadtverwaltung.“